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Mit seinen Äusserungen über die Verschiebung der Flugzeugbeschaffung hat Verteidigungsminister Ueli Maurer nach eigenen Worten "den Hühnerhof aufgescheucht". Dies sei nötig gewesen, um die Öffentlichkeit auf die Lage der Armee und ihre Bedürfnisse aufmerksam zu machen.
Wegen den dauernden Sparübungen habe die Armee kaum mehr die Mittel, eine Brigade angemessen auszurüsten. Militärische Bauten verrotteten, erklärte Maurer an der Herbsttagung der Schweizerischen Gesellschaft Technik und Armee. In dieser Situation müsse man Prioritäten setzen und notfalls gewisse Projekte verschieben.
Es müsse aber auch in der Öffentlichkeit das Bewusstsein dafür geweckt werden, dass Sicherheit die Grundlage von Stabilität und Wohlstand sei, und dass die Schweiz mehr Geld für ihre Sicherheit benötige.
Das Wissen um die Armee in der Bevölkerung, aber auch bei vielen politischen Entscheidungsträgern, sei heute wohl auf dem tiefsten Stand seit 70 bis 80 Jahren. "Man kennt die Armee nicht mehr", bedauerte der Verteidigungsminister vor Vertretern der Rüstungsindustrie. Man müsse die Sympathie für die Armee wecken.
Der anstehende Sicherheitspolitische Bericht müsse in dieser Situation eine breite Auslegeordnung vornehmen. Dabei stünden drei heikle Themen im Vordergrund: Erstens gelte es, die Zusammenarbeit von Bund, Armee und Kantonen im Falle einer Krise zu üben. In diesem "sicherheitspolitischen Verbund" müssten die Verantwortlichkeiten festgelegt werden.
Zweitens sei die Richtung bei den - politisch seniblen - Auslandeinsätzen der Armee festzulegen. Der Verzicht auf Ausland-WKs und auf die Teilnahme am Atalanta-Antipriateneinsatz zeige, dass eine Ausweitung dieser Einsätze kaum in Frage komme. Auslandeinsätze sollten schliesslich auch der Schweiz einen Nutzen bringen.
Drittens müsse man sich Gedanken über die Weiterentwicklung der Armee machen. Die Frage "Was muss die Armee können, und welche Mittel braucht sie" sei von der Politik während Jahren nicht geklärt worden. Nun müsse das geschehen.
2009-11-05 16:56:50 [Quelle: SDA] |
