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Der neue deutsche Aussenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Antrittsbesuch in den USA für einen neuen Anlauf in der Abrüstung geworben. Westerwelle traf unter anderem seine amerikanische Amtskollegin Hillary Clinton.
Der weitere Abbau des weltweiten Waffenarsenals könne aber nur "in engster Abstimmung mit unseren Freunden und Partnern" erfolgen, sagte Westerwelle nach einem ersten Gespräch mit Hillary Clinton in Washington. Die USA äusserten keine neue Forderungen nach mehr deutschen Truppen in Afghanistan.
Westerwelle sagte, es habe sich ein Zeitfenster geöffnet, das Gelegenheiten in der Abrüstungspolitik biete. Jetzt entscheide sich, ob dies ein "Jahrzehnt der Aufrüstung oder der Abrüstung" würde.
Auf Drängen der FDP hat sich die schwarz-gelbe deutsche Regierung auch den Abzug der restlichen US-Atomwaffen aus Deutschland zum Ziel gesetzt. Im Luftwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz lagern vermutlich noch bis zu 20 atomare US-Sprengköpfe. US-Präsident Barack Obama wirbt für eine Welt ohne Nuklearwaffen.
Gemeinsam riefen Clinton und Westerwelle den ohne Stichwahl im Amt bestätigten afghanischen Präsidenten Hamid Karsai zur nationalen Aussöhnung und zum Kampf gegen die Korruption auf.
Die US-Ministerin bedankte sich für den Einsatz der derzeit etwa 4200 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan. Zugleich lobte sie die deutsche Wiederaufbauhilfe für das Nachbarland Pakistan. Westerwelle sagte, man werde in Afghanistan nur mit einer "gemeinsamen Strategie" erfolgreich sein.
Bei den Gesprächen spielte auch die Kehrtwende von General Motors (GM) beim Verkauf von Opel eine Rolle. Westerwelle sagte, Clinton habe ihm versichert, dass die GM-Entscheidung "ohne jeden politischen Einfluss" der US-Regierung erfolgt sei. Die US-Aussenministerin selbst äusserte sich nicht.
2009-11-05 22:11:17 [Quelle: SDA] |
